Trump erwägt China-Zollsenkungen im Austausch für TikTok-Verkauf. Die USA drängen auf einen Verkauf der App aus Sicherheitsbedenken. TikTok könnte sonst in den USA verboten werden.
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat angedeutet, dass er möglicherweise Zölle auf China reduzieren könnte, falls das Land bei einem Verkauf der Social-Media-Plattform TikTok mitwirkt. Derzeit gehört die App dem chinesischen Unternehmen ByteDance.
Die USA drängen darauf, dass TikTok an einen nicht-chinesischen Käufer verkauft wird. Hintergrund sind nationale Sicherheitsbedenken. Die US-Regierung befürchtet, dass die chinesische Regierung über die App auf große Mengen persönlicher Daten US-amerikanischer Nutzer zugreifen könnte. Zudem wird vermutet, dass die Plattform genutzt werden könnte, um politischen Einfluss im Ausland zu stärken.
Die USA sind derzeit der größte Markt für TikTok mit etwa 170 Millionen Nutzern. „In Bezug auf TikTok… China wird dabei eine Rolle spielen müssen, möglicherweise in Form einer Genehmigung, und ich denke, sie werden das tun. Vielleicht gebe ich ihnen eine kleine Zollsenkung oder so etwas, um es zu ermöglichen“, erklärte Trump am Mittwoch.
Trump signalisierte zudem, dass er bereit wäre, die Frist für den Verkauf zu verlängern, die derzeit auf den 5. April festgelegt ist. Diese Frist wurde bereits im Januar einmal verschoben.
Unter der Biden-Administration wurde im April 2024 das „Protecting Americans from Foreign Adversary Controlled Applications Act“ verabschiedet, auch bekannt als das „TikTok-Verkaufs- oder Verbot-Gesetz“. Ursprünglich hatte ByteDance bis zum 19. Januar 2025 Zeit, seine Anteile an TikTok zu verkaufen, andernfalls drohte ein Verbot der App in den USA.
Kürzlich kündigte Trump neue Zölle in Höhe von 25 % auf importierte Autos und Autoteile an, was die globalen Handelskonflikte weiter verschärft. Während die Abgaben auf Fahrzeuge bereits nächste Woche in Kraft treten, sollen die Zölle auf Autoteile ab dem 3. Mai dieses Jahres gelten.
Bereits im Februar hatte Trump die Zölle auf chinesische Importe in die USA von 10 % auf 20 % erhöht. Auch Kanada und Mexiko sind von neuen Handelsbarrieren betroffen, während die EU mit ähnlichen Maßnahmen bedroht wird. Anfang dieses Monats traten zudem 25 %ige Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte in die USA in Kraft.
Nicht nur in den USA steht TikTok unter Druck. Weltweit mehren sich Forderungen nach einem Verbot der App. Indien sperrte TikTok bereits im Juni 2020, obwohl das Land damals der größte Markt für die Plattform war. Auch Japan, Australien und Pakistan haben Restriktionen oder Verbote in Erwägung gezogen.
Australien untersagte die Nutzung von TikTok auf behördlichen Geräten im April 2023 aus Sicherheitsgründen. Ähnliche Maßnahmen wurden in Estland, Großbritannien, der EU und Frankreich umgesetzt.
Albanien verhängte Ende letzten Jahres ein einjähriges TikTok-Verbot, nachdem die App mit gewalttätigen Vorfällen im Land, insbesondere unter Jugendlichen, in Verbindung gebracht wurde.
In den USA werfen republikanische Politiker TikTok vor, pro-palästinensische sowie antisemitische und anti-israelische Inhalte zu verbreiten. Das Unternehmen bestreitet diese Vorwürfe. Zudem gibt es in vielen Ländern Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen der Plattform auf die psychische Gesundheit junger Nutzer.
